Sprache: Deutsch
11.08, 11:15–12:45 (Europe/Berlin), Zelt 10 - Vergesellschaftung
Im Februar 2023 werden in Budapest, nach Angriffen auf Neonazis im Zuge des jährlich stattfindenden “Tag der Ehre”, mehrere Antifas festgenommen. Den Antifaschist:innen aus Ungarn, Deutschland und Italien wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sowie Körperverletzungen vorgeworfen.
Während in Budapest ein Prozess gegen erste Angeklagte begonnen hat wurde die Zahl der Gesuchten durch europäische Haftbefehle ausgeweitet. Ihnen drohen in Ungarn zweistellige Haftstrafen.
Im Budapest-Komplex geht es jedoch nicht nur um eine ungarische Situation mit internationalen Beschuldigten. Die deutsche Strafverfolgung beteiligen sich aktiv an der Umsetzung eines ungarischen Schauprozesses. LKA Sachsen, GenStA Berlin und GBA unterstützen nicht nur die ungarische Ermittlungen und haben eigene Verfahren eröffnen, durch die skandalöse Auslieferung von Maja nach Ungarn wurde auch klar, dass alles daran setzen, dass mögliche Rechtmittel gegen eine Auslieferung und damit Strafverfolgung in einem autoritären Land verhindert werden, um den Druck auf weitere Gesuchte zu erhöhen.
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In February 2023, several anti-fascists are arrested in Budapest following attacks on neo-Nazis during the annual "Day of Honour". The anti-fascists from Hungary, Germany and Italy are accused of membership of a criminal organisation and assault.
While a trial against the first defendants has begun in Budapest, the number of wanted persons has been extended by European arrest warrants. They face double-digit prison sentences in Hungary.
However, the Budapest complex is not just about a Hungarian situation with international defendants. German prosecutors are actively involved in the realisation of a Hungarian show trial. LKA Saxony, GenStA Berlin and GBA are not only supporting the Hungarian investigations and have opened their own proceedings, the scandalous extradition of Maja to Hungary has also made it clear that everything is being done to prevent possible legal remedies against extradition and thus criminal prosecution in an authoritarian country in order to increase the pressure on other wanted persons.
Der Beitrag wird antifaschistische Themen beinhalten, Anderes
Wie wird der Beitrag sprachlich aufgebaut sein? –Einfache Sprache, etwas voraussetzungsvollere Sprache
Für alle: Wie wird dein Beitrag ausgerichtet sein? –Vernetzungsorientiert, Strategieorientiert
Wird für den Beitrag Vorwissen benötigt? –Kein spezifisches Vorwissen nötig
An wen richtet sich euer Beitrag? –offen für alle
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